Demokratie stärken
Für Zusammenhalt und Demokratie stark machen - wie geht das?
Unter dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ veröffentlichte das Recherchekollektiv „Correctiv“ Details zu einem Geheimtreffen, an denen Mitglieder der AfD, Rechtsextreme und Unternehmer*innen teilnahmen. Geplant wurde hier unter dem Begriff „Remigration“ die Deportation von Millionen Menschen auf Grundlage von rassistischen und diskriminierenden Merkmalen.
Das Treffen zeigt, wie weitreichend die rechte Szene in Deutschland und darüber hinaus vernetzt ist und gibt eine Vorahnung auf deren politisches Programm: Diese Pläne wirken vielleicht nicht überraschend, machen aber doch fassungslos.
Sicherlich waren diese Recherchen über das Geheimtreffen in Potsdam ein Anlass für viele Menschen, den Aufrufen von Aktivist*innen und der Zivilgesellschaft zu folgen. Statt ratlos auf die Umfrageergebnisse der letzten Monate zu schauen, gingen sie deutschlandweit auf Demonstrationen – um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für eine offene Gesellschaft zu setzen:
Allein an diesem Wochenende waren schätzungsweise 1,4 Millionen Menschen auf der Straße und protestierten für Demokratie und eine klare „Brandmauer“ gegen Rechts. Es sind ermutigende Bilder von Plätzen voller Menschen – nicht nur in den Großstädten.
Und ein Protest in der ganzen Breite der Gesellschaft, wie auch der Sozialforscher Andreas Zick in der Zeit betont:
„Es sind nicht nur die erwartbaren urbanen, gebildeten und engagierten Milieus, sondern eine generationenübergreifende Zivilgesellschaft.“
Ist dies also das Revival der Zivilgesellschaft? Sagen wir eher, sie war nie weg: Wie bei anderen gesellschaftlichen Herausforderungen, man denke an die Unterstützung von geflüchteten Menschen 2015 oder 2022, ist die Zivilgesellschaft mit ihren Engagierten zur Stelle und setzt derzeit ein Zeichen für eine offene und solidarische Gesellschaft.
Der Soziologe Oliver Nachtwey betonte in den Tagesthemen die demokratische Wirkung von verschiedenen Formen des Engagements, etwa in zivilgesellschaftlichen Organisationen. Hier finde wichtige demokratische Partizipation statt:
„Demokratie findet nicht nur im Parlament statt, sondern […] in den einzelnen Kommunen, von Menschen, die sich kennen, die sich miteinander vernetzen – das ist gelebte Demokratie.“
Bis zu den Europawahlen im Sommer und Landtagswahlen im Herbst bleibt hoffentlich noch Zeit: Zeit, die Stimmung in diesem Land zu verändern. Zeit, um für Solidarität und Demokratie einzustehen. Und Zeit, um aktiv gegen Rechtsextremismus in diesem Land vorzugehen. Der Protest wird also auch in den kommenden Wochen weitergehen.
Text: Bagfa e.V.
Wie kann ich mich einbringen?
⚖️ Dürfen sich gemeinnützige Vereine politisch positionieren?
Die digitale Handreichung „Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren?“ ist auf der Website der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung zu finden: Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren? | Zivilgesellschaft ist gemeinnützig (zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de) Die Handreichung ersetzt allerdings keine Rechtsberatung, sondern dient als unverbindlicher Hinweis.
📢 Demonstrieren gehen
Am Freitag, 19. April 2024 findet eine Kundgebung in Panketal am Rathaus statt. Beginn: 18.30 Uhr.
Viele gemeinsam mit Herz und Verstand: Die Initiative Panketal IST BUNT ruft zu einer Kundgebung gegen Hass und Hetze ab 18:30 am Rathaus Panketal auf. Einstehen für Mitgefühl und ein faires, demokratisches Miteinander. Gemeinsam für ein buntes und tolerantes Panketal!
Eine Übersicht Brandenburger Demonstrationsveranstaltung für Zusammenhalt finden sich auf der Facebook-Seite von Tolerantes Brandenburg sowie auf der Website von Brandenburg zeigt Haltung.
👨👩👧👦 Gesicht zeigen
Zum Beispiel mit dem Profilbildgenerator von #WirSindDieBrandmauer oder beim Foto-Generator von Brandenburg zeigt Haltung Farbe bekennen.
Beteilige dich an der digitalen Brandmauer „Demokratie braucht dich!“. Das Logo gibt es zum kostenfreien Download auf der Seite der Türkischen Gemeinde Deutschland.
✍️ Petitionen unterschreiben
Brandenburg zeigt Haltung ruft zur Unterschrift für Demokratie und Zusammenhalt auf.
🧑💼 Selber kandidieren
Schon mal über eine eigene Kandidatur nachgedacht? Bis 66 Tage vor einer Wahl ist eine Anmeldung zur Kandidatur möglich. Alle Informationen gibt es bei Ich kandidiere!
Weitere Informationen finden sich auch bei Brandenburg zeigt Haltung und beim Aktionsbündnis Brandenburg.
Als Freiwilligenagenturen im Land Brandenburg sagen wir laut und deutlich: Nein zum Rechtsextremismus und menschenfeindlichem Gedankengut! In einer Welt voller Herausforderungen stehen wir für Engagement, Dialog und Begegnung und gegen gesellschaftsspaltende Positionen ein. Hass hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Wir bauen Brücken, nicht Mauern, und sehen Vielfalt als eine Stärke, die unser Land bereichert. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen steht an der Seite der Engagierten für Demokratie, Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt.
Unsere Demokratie ist in Gefahr! Engagement stärkt Gemeinschaft und schützt Menschenrechte! Lassen Sie uns zusammen daran arbeiten! #mitjemacht #Zivilgesellschaftstärken #GemeinsamStark #DemokratieSchützen #VielfaltVerbindet #BrandenburgBleibtBunt🤝🌐
Hinweise und Ergänzungen nehmen wir unter info[a]ehrenamt-barnim.de entgegen.
Stand: 26.1.24